Die GEMA wollte YouTube verbieten lassen, das Repertoire von insgesamt 75 Künstlern auf der Plattform wiederzugeben. Ein hierzu bestehender Lizenzvertrag zwischen YouTube und der GEMA war 2009 ausgelaufen. Die Verhandlungen über einen neuen Vertrag wurden nach langen Verhandlungen im Mai 2010 ohne Ergebnis abgebrochen. Daher beantraget die GEMA den Erlass
Ein Entwurf des Innenministers Thomas de Maiziere reagiert auf die Datenaffären der letzten Jahre in größeren Unternehmen wie der Deutschen Bahn, Lidl oder der Deutschen Telekom. So sollen Arbeitnehmer besser geschützt werden und einheitlichen Regelungen getroffen werden, die die Arbeitgeber zu befolgen haben. In den nächsten Tagen soll der Gesetzentwurf
Onlineshop-Betreiber unterliegen der Impressumpflicht. Aber was passiert, wenn nicht alle geforderten Angaben im Impressum enthalten sind und etwa die Umsatzsteuer-ID oder Angaben zum Handelsregister vergessen werden? Mit dieser Frage hat sich das OLG Hamm befasst.
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